Gemeinsam mit Herrn Prof. Dr. Wolffgang (Westfälische Wilhelms-Universität Münster) stellt Prof. Dr. Rogmann LLM in dem nun erschienenen Beitrag mögliche Rahmenbedingungen für eine Modernisierung des Revidierten Übereinkommens von Kyoto aus dem Jahr 1999 vor. Die Revidierte Kyoto Konvention der WZO (Weltzollorganisation, engl. World Customs Organization = WCO), stellt das zentrale Abkommen des internationalen Zollrechts dar und es gibt Bestrebungen, dieses Regelwerk zukunftsfest zu machen.

Die Autoren erläutern, dass die internationale Gemeinschaft bei der Zollabwicklung in Zukunft mit einer Vielzahl von neuen Herausforderungen konfrontiert sein wird, welche sich aus politischen (bspw. BREXIT, globale Handelskonflikte oder bilaterale Handelsabkommen) und technologischen Entwicklungen (bspw. 3D-Druck, künstliche Intelligenz oder Blockchain-Technologie) ergeben. Dass die internationalen Organisationen, wie vorliegend die WZO, sich diesen Entwicklungen stellen müssen, indem sie die rechtlichen Rahmenbedingungen (wie das Revidierte Kyoto Übereinkommen) anpassen müssen, liegt auf der Hand. Prof. Wolffgang und Prof. Rogmann sind zuversichtlich, dass die WZO den Herausforderungen gewachsen ist, allerdings müsste sie dafür auch noch stärker über den eigenen zollspezifischen Tellerrand hinauszuschauen. Ziel müsse es sein, die derzeit über unterschiedliche Instrumente verteilten Regelungen in einem einheitlichen und völkerrechtlich verbindlichen Werk zusammenzuführen, das als Modellgesetz für nationale und regionale Zollvorschriften dienen könne.

Besonders interessant aus Perspektive der BELS dürfte die Empfehlung der Autoren zur Einbeziehung der Sustainable Development Goals (SDGs) sein. Hier sind vor allem nachhaltiges Wirtschaftswachstum (SDG 8), die Bekämpfung des Klimawandels (SDG 13), die nachhaltige Nutzung der Ozeane (SDG 14) und die Stärkung der globalen Partnerschaft (SDG 17) zu nennen. Ein solcher Ansatz ist in der internationalen Zollgemeinschaft noch nicht verankert. Mit der vorgezeichneten Verknüpfung von Zollrecht und SDGs positionieren sich die Autoren sehr weit vorne in den sich abzeichnenden Verhandlungen über die künftige Definition der Aufgaben des Zolls.

Die WCO-News wird von der WZO herausgegeben und darf somit als mediales Sprachrohr der internationalen Gemeinschaft zum Thema Zoll verstanden werden. Die WZO hat 183 Mitglieder, zwischen denen 98 % des Welthandels abgewickelt werden.

Den kompletten Beitrag aus der 88. Ausgabe der WCO News finden Sie hier…