Exkursion zum Bundesarbeitsgericht

  • 18.12.18 16:33

Prof. Dr. Diethard Breitkopf, LL.M. und Katrin Neurath, M.A. reisten mit 49 Studierenden der Studiengänge RPP und WR nach Erfurt, um am 13. Dezember 2018 an Verhandlungen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) teilzunehmen.

Nach Ankunft in Erfurt hatten die Studierenden Zeit das Erfurter Nachtleben auf eigene Faust zu erkunden, bevor am nächsten Morgen der Besuch des BAG anstand. 1999 wurde der Sitz des BAG von Kassel nach Erfurt verlegt, um der Chance der Wiedervereinigung Deutschlands einen sichtbaren Ausdruck zu verleihen. Die geistige Atmosphäre einer Universitätsstadt als auch die gute Erreichbarkeit waren Gründe für die Landeshauptstadt Thüringens mit knapp 214.000 Einwohnern.

Das BAG als Revisions- und Beschwerdegericht hat Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte sowie der Arbeitsgerichte auf Rechtsfehler zu prüfen, und neben der Verwirklichung der Einzelfallgerechtigkeit, auch die Einheitlichkeit der arbeitsrechtlichen Rechtsprechung zu wahren. Die Studierenden hatten an diesem Tag die Möglichkeit an drei Verhandlungen des zweiten Senats, der sich aus drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern zusammensetzt, teilzunehmen. Der zweite Senat befasst sich mit Streitigkeiten im Bereich des Kündigungsschutzrechts, sodass Themen der drei Verhandlungen die ordentliche verhaltensbedingte Kündigung unter Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung waren, sowie die außerordentliche Kündigung und die Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zu einer Verdachtskündigung eines Betriebsratsmitglieds.

Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter, der als Arbeitsrichter erster Instanz zur Unterstützung an das Bundesarbeitsgericht abgeordnet wurde, gab den Studierenden vor den Verhandlungen einen Überblick zur Geschichte und Aufbau des BAG und einen Einblick in die zu verhandelnden Sachen der beiden ersten Urteilsverfahren und dem letzten Beschlussverfahren, welches durch einen Vergleich beendet wurde. Die Studierenden gewannen einen vielseitigen Eindruck davon, wie Gerichtsverfahren in der Praxis ablaufen und Arbeitsrecht ausgelegt wird.

Nach einem gemeinsamen Mittagessen hatte die Gruppe noch die Gelegenheit den nahegelegenen, berühmten Weihnachtsmarkt auf dem Domplatz in Erfurt mit der bekannten Erfurter Weihnachtspyramide und dem beeindruckenden Dom zu besuchen, bevor die Rückreise angetreten wurde.

Die Exkursionsgruppe vor dem BAG

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