Die „Digitalisierung“ ist – neben dem Klimawandel – eines der Mega-Thema unserer Zeit, das Politik, Wirtschaft und Gesellschaft vor große Herausforderungen stellt. Fast genau 20 Jahre nach den ersten grundlegenden Initiativen des europäischen und nationalen Gesetzgebers zur Anpassung des Rechtsrahmens an die bereits damals erkennbaren Herausforderungen durch das Internet, hat die Europäische Kommission im Rahmen ihrer übergreifenden Strategie für einen digitalen Binnenmarkt ein umfassendes Regulierungspaket auf den Weg gebracht, das darauf abzielt, den Rechtsrahmen auf den unterschiedlichsten Feldern zu modernisieren und an die in den zurückliegenden Jahren im Zuge der der Digitalisierung eingetretenen grundlegenden Veränderungen – nicht zuletzt die Bedeutung der Social Media und die zunehmende Dominanz der großen Tech-Konzerne - anzupassen.

Ziel des im zu Ende gehenden WS 2021/2022 bereits zum sechsten Mal von Prof. Dr. iur. Matthias Pierson (GWI) angebotenen Wahlpflichtfachs „Recht Digital“ (mit 23 TeilnehmerInnen aller drei Bachelorstudiengänge) war es, ein systematisches Verständnis für die Vielzahl der aktuellen Regulierungsinitiativen des europäischen und nationalen Gesetzgebers im Bereich der Digitalisierung zu gewinnen. Neben der dem Vorverständnis dienenden Erörterung der technischen Grundlagen (einschließlich der aktuellen Mega Trends wie IoT, Industrie 4.0, Cloud Computing, KI, BIG Data) sowie einführenden Vorträgen zu den „Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung“ standen die folgenden neun, jeweils auf der Grundlage von Referaten erörterten und kritisch diskutierten Schwerpunktthemen auf dem Programm: die aktuelle Regulierung der Kommunikationskanäle durch das Medienrecht (AVMD-RL, TMG, Medienstaatsvertrag); die Bekämpfung der Kriminalität im digitalen Umfeld (u.a. StGB, NetzDG, Cyberstalking, kriminelle Handelsplattformen); die geplante EU-Regulierung der großen Online-Plattformen (Digital Services Act / Digital Market Act); der Datenschutz (DS GVO, BDSG, TTDSG); der grundlegend reformierte Verbraucherschutz (auf der Grundlage von DID-RL, WK-RL, Mod-RL); lauterkeitsrechtliche Aspekte der Digitalisierung (UWG Reform 2021); das Urheberrecht im Zeitalter der Digitalisierung (OnlineSatCab RL, DSM-RL, UrhR-Reform 2021), die Zukunft der Arbeit (Arbeit 4.0) sowie die Digitalisierung des Rechtsdienstleistungsmarktes (Legal Tech).

Den Höhepunkt der Veranstaltung bildete auch in diesem Semester die Abschlussveranstaltung, die am 20.12.2021 dankenswerterweise erneut unter Mitwirkung von IT-Juristen der Rechtsabteilung der Volkswagen AG durchgeführt werden konnte. Herr Rechtsanwalt Stefan Pinelli, Leiter der Hauptabteilung Recht Digital und durch eine Vielzahl einschlägiger Publikationen ausgewiesener IT-Rechts-Experte, gab den Studierenden äußerst wertvolle Einblicke in die praktische Arbeit von IT-Juristen in der Unternehmenspraxis und die sich daraus ergebenden Qualifikationsforderungen für Juristen. Er unterstrich die herausragende Bedeutung der sich im Zuge der Digitalisierung rasant verändernden Berufsbilder des beratenden Unternehmensjuristen und ermunterte die Studierenden, sich so früh und so intensiv wie möglich, mit den technischen und fachlichen Entwicklungen der Digitalisierung zu befassen. Gewissermaßen als Beleg für die exzellenten Berufsperspektiven hervorragend qualifizierter Wirtschaftsjuristen und Wirtschaftsjuristinnen wurde Herr Rechtsanwalt Pinelli von zwei seiner Mitarbeiterinnen, Frau Melina Latussek LL.M. und Frau Mojgan Koshand LL.M., begleitet. Beide haben an der BELS mit großem Engagement und Erfolg den wirtschaftsrechtlichen Bachelor- und Masterstudiengang (ILB) absolviert und sich früh im Rahmen des Studiums, im Rahmen von Praktika und ihrer Werkstudentinnentätigkeiten intensiv mit Rechtsfragen der Digitalisierung befasst. Im Rahmen einer äußerst gelungenen Präsentation schilderten sie ihren persönlichen Werdegang und ihre ersten Erfahrungen aus der Arbeit in der zentralen Rechtsabteilung eines Großkonzerns. Sie gaben nicht nur spannende Einblicke in ihre herausfordernden fachlichen Aufgabengebiete, sondern vermittelten auch die Freude, die es ihnen bereitet, in einer großen, von Kollegialität und motivierendem Teamgeist geprägten Rechtsabteilung zu arbeiten.   

Prof. Dr. Matthias Pierson

21.12.2021