In Kreisen der Zollverwaltungen heißt es „Grenzen trennen – Zoll verbindet“. Prof. Dr. Rogmann vom EIW hat nun einen Aufenthalt im Emirat Dubai zum Anlass genommen, dieses Motto auch auf die akademische Welt zu übertragen.
Auf Einladung von Dr. Edward Kafeero, Associate Professor für International Trade & Customs Law, hat Prof. Rogmann an der Dubai Business School der University of Dubai (UD) einen Vortrag zur Steuerung der Zollprozesse in der Zollunion der EU gehalten. Das Auditorium war vorwiegend mit Zollbediensteten aus Dubai bestückt, die an der UD eingeschrieben sind um sich beruflich weiter zu bilden. Sie waren natürlich sehr daran interessiert zu erfahren, wie vergleichbare Prozesse in der EU laufen. Dubai ist Teil der Vereinigten Arabischen Emirate, die mit fünf anderen Staaten wiederum im Rahmen des Gulf Cooperation Councils (GCC) eine Zollunion bilden.
Was eine Zollunion bedeutet, ist auch den mit Zollprozessen nicht vertrauten Europäern durch das Tauziehen um den Brexit klar geworden. Insofern stand zwangsläufig auch die Frage im Raum, wieso ein Staat mehr als 45 Jahre reibungslos in eine Zollunion integriert sein kann, während sein Austritt große Probleme verursacht. Eigentlich müsste es genau umgekehrt sein.
In seinem Vortrag verdeutlichte Prof. Rogmann zunächst das Spannungsverhältnis, das zwischen den Anforderungen an den Gesetzesvollzug und der Vollzugskompetenz besteht. Das WTO- sowie EU-Recht verlange einen einheitlichen Gesetzesvollzug in der gesamten EU, um einheitliche Zugangsbedingungen zum Binnenmarkt an allen Punkten der EU-Außengrenze zu schaffen und die Benachteiligung von Wirtschaftsbeteiligten zu verhindern. Dem steht die Herausforderung gegenüber, dass das Zollrecht der EU nach wie vor von 28 nationalen Zollverwaltungen angewandt werden müsse. Wegen der Kompetenzverteilung zwischen EU und ihren Mitgliedstaaten gebe es keine zentrale Zollverwaltung und auch keine zentrale Steuerung mit Weisungsbefugnissen gegenüber den nationalen Zollbehörden. Prof. Rogmann stellte jedoch gleichzeitig die unterschiedlichen Instrumente dar, mit denen dennoch ein Gleichlauf beim Gesetzesvollzug erzielt werden soll und bewertete diese. Dabei wurden Unterschiede aber auch Gemeinsamkeiten zwischen GCC und EU in engem Dialog mit den Studenten herausgearbeitet.
Der vergleichende Blick auf eine andere Zollunion war für die arabischen Studenten eine große Bereicherung, für die sie sich sehr dankbar zeigten. Die UD zeigte sich zudem ausgesprochen aufgeschlossen gegenüber dem Besucher aus Wolfenbüttel und äußerte die Hoffnung, künftig stärker mit der BELS zusammenarbeiten zu können. Dieser Wunsch wurde dadurch manifestiert, dass der Provost (vergleichbar mit Prorektor) der UD, Herr Dr. Geoffrey G. Gachino, es sich nicht nehmen ließ, erste Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen BELS und UD anzustoßen. Losgelöst von offiziellen Vereinbarungen verdeutlichte er, dass BELSianerinnern und BELSianer jederzeit willkommene Gäste an der UD sind.
Fotos: Dr. Edward Kafeero und Prof. Dr. Rogmann auf dem Campus der UD (links), sowie Dr. Geoffrey G. Gachino überreicht Prof. Dr. Rogmann die Gedenkmedaille der UD (rechts).