Wolfenbüttel, April 2018

Im aktuellen Heft der im Bundesanzeiger Verlag erscheinenden Fachzeitschrift „Außenwirtschaftliche Praxis“ (AW-Prax) ist ein Beitrag von Dr. Kateryna Zelenska, LL.M. erschienen. Die Autorin ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht (EIW) der BELS.

Der Beitrag widmet sich den handelspolitischen Instrumenten für die Regulierung des Warenverkehrs im Rahmen eines Freihandelsregimes. Die Einfuhr von bestimmten Waren mit Ursprung in den Partnerländern in die EU wird oft durch Zollkontingente gesteuert. Die Autorin legt dar, dass die Eröffnung von Zollkontingenten im Rahmen einer Freihandelszone die notwendige Flexibilität für sensible Wirtschaftssektoren wie etwa die Landwirtschaft bietet. Diese Maßnahmen stehen grundsätzlich in Einklang mit den WTO-Regeln und können schnell umgesetzt aber auch wieder aufgehoben werden. Darüber hinaus kann die EU dadurch auch besonders loyale Handelspartner für ihre Reformanstrengungen und für das Festhalten an europäischen Werten belohnen. Als Beispiel untersucht die Autorin die bilateralen Handelsbeziehungen zwischen der EU und der Ukraine, hinsichtlich zusätzlicher zollfreier Kontingente für bestimmte Waren mit Ursprung in der Ukraine, welche die EU zum 1. Oktober 2017 eröffnet hat.