Vor Kurzem ist im niederländischen Wissenschaftsverlag Brill Nijhoff das Buch von Dr. Zelenska mit dem Titel „Grain Subsidies in Ukraine – The Role of WTO Law and the EU-Ukraine Association Agreement“ erschienen. Es ist der jüngste Band in der „Nijhoff International Trade Series“.
„Grain Subsidies in Ukraine“ ist ein erster Versuch, den Einfluss des internationalen Handelsrechts auf die rechtlichen Bestimmungen für den ukrainischen Getreidesektor zu bestimmen – und das auf nicht weniger als 433 Seiten. Die Autorin fokussiert hierbei auf die staatlichen Instrumente zur Unterstützung der landwirtschaftlichen Betriebe. Diese Instrumente werden in dem Werk hinsichtlich ihrer Konformität mit den WTO-Verpflichtungen der Ukraine untersucht.
Ein weiterer zentraler Teil des Buches widmet sich den Auswirkungen des mit der EU geschlossenen Assoziierungsabkommens auf den politischen Handlungsspielraum der Ukraine. Die Rechtsangleichungsvorschriften dieses Abkommens können nämlich weitreichende Folgen für die ukrainischen Agrarbestimmungen bewirken. In diesem Kontext findet auch ein Vergleich mit weiteren von der Ukraine abgeschlossenen Freihandelsabkommen statt.
Die Untersuchung widmet sich zudem umfassend der Frage, in welchem Rahmen die Ukraine die Unterstützungsleistungen der EU für die Landwirtschaft in Anspruch nehmen könnte. Obwohl eine solche Unterstützung durch die EU von der Autorin als durchaus förderlich angesehen wird, empfiehlt sie die Reduzierung von den Wettbewerb verzerrender Maßnahmen in der Ukraine, indem Subventionen durch marktorientierte Instrumente ersetzt werden.
Die Veröffentlichung des Verlags und eine englischsprachige Zusammenfassung finden Sie hier...