Kommunalrecht (PO 2020)

Studiengang: Stadt- und Regionalmanagement (SRM),
Bachelor of Arts
Prüfungsordnung (PO): 2020
Semesterlage: 5. Semester (Wintersemester)
Gehört zum Modul: SL9 Kommunalrecht und Finanzwissenschaft
Prüfungsform des Moduls: Klausur
Lehr- und Lernform: Vorlesung + Übung
Lehrumfang: 2 Semesterwochenstunden (SWS)

 

Inhalte:

  • Rechtliche Besonderheiten hoheitlichen und öffentlich-rechtlichen Handelns im kommunalen Bereich:
    • wesentliche Rechtsquellen
    • gesetzliche Typologie der Kommunen sowie deren Rechtsstellung im Staatsaufbau
    • kommunale Selbstverwaltungsgarantie
  • Aufgaben der Kommunen
  • Innere Kommunalverfassung: Organe der Kommunen, Zustandekommen, Kompetenzen und Zuständigkeiten
  • Unterscheidung von Bürgern und Einwohnern sowie deren Rechte und Pflichten
  • Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen als wichtiger Bestandteil des „kommunalrechtlichen Themenparks“
  • Rechtsschutzmöglichkeiten (z. B. Kommunalverfassungsbeschwerde oder Maßnahmen der Kommunalaufsicht)

 

Lernziele und zu vermittelnde Kompetenzen:

Die Studierenden lernen die rechtlichen Besonderheiten im hoheitlichen und öffentlich-rechtlichen Handeln des kommunalen Bereichs kennen und erhalten einen umfangreichen Einblick über die Aufgaben der Kommunen sowie die handelnden Organe der Kommune.

 

Literatur und Arbeitsmaterialien:

Burgi, M.: Kommunalrecht. Jeweils aktuelle Auflage, C.H. Beck, München (vorbehaltlich Verlagswechsel).

Engels, A.; Krausnick, D.: Kommunalrecht. Jeweils aktuelle Auflage, Nomos, Baden-Baden (vorbehaltlich Verlagswechsel).

Pautsch, A. (2014): Kommunalrecht Niedersachsen. SV Saxonia, Dresden.

Seidel, A./Eckehart, R./Möstel, M. (2018): Allgemeines Verwaltungsrecht: Mit Kommunalrecht mit Bezügen zum Verwaltungsprozessrecht sowie Staatshaftungsrecht, 3. Auflage, C.H. Beck, München.

Seybold, J./Neumann, W./Weidner, F.: Niedersächsisches Kommunalrecht, Jeweils aktuelle Auflage, Maximilian, Hamburg (vorbehaltlich Verlagswechsel).

Ggf. geeignete Aufsätze aus juristischen Ausbildungs- oder Fachzeitschriften.

Eigene Foliensätze und Aufgabenblätter.